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| LSG Niedersachsen-Bremen, 28.12.2004 - L 10 RI 12/04 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.12.2004 - L 10 RI 12/04 (https://dejure.org/2004,88491)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. Dezember 2004 - L 10 RI 12/04 (https://dejure.org/2004,88491)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Verfahrensgang
- SG Hannover, 24.11.2003 - S 7 RI 41/01
- LSG Niedersachsen-Bremen, 28.12.2004 - L 10 RI 12/04
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 19.12.1996 - GS 2/95
Bezeichnung von Verweisungstätigkeiten bei der Erwerbsunfähigkeit älterer …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.12.2004 - L 10 RI 12/04
Für die Prüfung der streitigen Rentenansprüche kommt es nicht darauf an, ob der Kläger etwa wegen der gegenwärtigen Arbeitsmarktlage und/oder wegen seines Lebensalters keine Chance hatte oder hat, eine Arbeitsstelle in einer ihm gesund-heitlich und sozial zumutbaren Tätigkeit tatsächlich zu bekommen (vgl. Beschluss des BSG vom 19. Dezember 1996, Az.: GS 2/95, SozR 3-2600 § 43 Nr. 16). - BSG, 26.06.1990 - 5 RJ 46/89
Beurteilung der Berufsunfähigkeit eines Kraftfahrers
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.12.2004 - L 10 RI 12/04
Denn erwerbsunfähig ist nicht, wer eine Tätigkeit vollschichtig ausüben kann, § 44 Abs. 2 Satz 2 Nr. 2 SGB VI a.F. Berufsunfähig ist nicht, wer eine zu-mutbare Tätigkeit vollschichtig ausüben kann, § 43 Abs. 2 Satz 4 SGB VI a.F. Zumutbar sind dem Versicherten dabei nach dem von der Rechtsprechung entwi-ckelten Mehrstufenschema neben der Tätigkeit in seinem bisherigen Beruf auch alle anderen Tätigkeiten, die mindestens in die gegenüber dem bisherigen Beruf nächst niedrigere Stufe der Arbeiterberufe einzuordnen sind (vgl. nur Urteil des BSG vom 26. Juni 1990, Az.: 5 RI 46/89, SozR 3-2200 § 1246 Nr. 5).